Konkurrenzklausel

Die Konkurrenzklausel ist ein beliebtes Mittel, um sich abzusichern (vor allem von Seiten des Arbeitgebers) und kann auch Sinn machen. Nicht selten investiert der Arbeitgeber Zeit und Geld, um eine Person auszubilden. Oft sind solche Ausbildungen auch teuer. Da liegt es nahe, diese Person für eine gewisse Zeit an sich zu binden und für den Notfall (Austritt der Person) gewisse Schranken einzubauen (Konventionalstrafe).

Auf der anderen Seite kann es aber für diese Person ziemlich schwierig werden, eine neue Stelle anzutreten, da ja die Fussfessel der Konkurrenzklausel im Wege steht.

In der heutigen Zeit können solche Konkurrenzklauseln ein echtes Problem darstellen.

Was braucht es für die Gültigkeit einer solchen Klausel? Wie lange darf eine Konkurrenzklausel wirken? Wie hoch darf die Konventionalstrafe sein? Kann eine gültige Konventionalstrafe auch einfach so wegfallen? Was passiert, wenn das Konkurrenzverbot missachtet wird? Wie sieht es mit der Beweislast aus?

Sie sehen, Fragen über Fragen. Natürlich könnten wir hier allgemeine Schlussfolgerungen anstreben, doch wird dies dem Einzelfall nicht gerecht. Jeder Einzellfall weist andere Nuancen auf, was eine Verallgemeinerung ausschliesst.

Aber, den Mut nicht gleich verlieren, denn es gibt meistens eine Lösung.

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